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Urheberrecht3

Das Urheberrecht schützt das sogenannte geistige Eigentum, wenn eine kreative Idee Gestalt angenommen  und die Schwelle zur geistigen Schöpfung überschritten hat. Urheberrechtlich schutzfähig sind z.B. Werke der Musik, Literatur, der bildenden Kunst, Fotografien, Filmwerke oder auch Computerprogramme. Auch Werke der sogenannten angewandten Kunst –  sogenannte Gebrauchskunst – können vom Urheberrecht geschützt sein.

Früher war das Urheberrecht vor allem für Künstler und Unternehmen der Kreativwirtschaft einschlägig, aber durch die Entwicklung der digitalen Welt – insbesondere das Internet –  hat das Urheberrecht ebenfalls Einzug gehalten in nahezu alle Wirtschaftsbranchen und öffentlichen Einrichtungen wie auch in den privaten Alltag.  Der technische Fortschritt, der zudem ein Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken  sehr leicht macht, bedeutet eine große Herausforderung an Urheber einerseits, die eigenen Werke vor Missbrauch zu schützen und gleichermaßen an die Verwerter der Werke andererseits, nicht (versehentlich) ein urheberechtlich geschütztes Werk rechtswidrig zu nutzen.

Die Rechtsberatung und –vertretung im Urheberrecht umfasst insbesondere:

  • Beratung in allen urheberrechtlichen Fragestellungen
  • außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen, Auskunftsansprüchen und Schadensersatzansprüchen wegen urheberrechtswidriger Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken.
  • Vertretung bei Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten
  • Prüfung und Anfertigung von Lizenzverträgen und Nutzungsbedingungen
  • Rechtsvertretung bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen

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[su_spoiler title=”Persönlichkeitsrecht und Presserecht” style=”fancy”]
Das Persönlichkeitsrecht schützt Privatmenschen, aber auch unter bestimmten Umständen Unternehmen, deren Ruf in der Öffentlichkeit ohne weiteres geschädigt wird, sei es in der Tagespresse, im Internet oder in einem Buch oder Film.

War das Persönlichkeitsrecht früher vor allem im Zusammenhang mit der „Papparazzi“-Berichterstattung über Prominente ein Begriff, hat in den letzten Jahren die Zahl der Angriffe auf das Persönlichkeitsrecht im Internet stark zugenommen. Cyberstalking oder Mobbing in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder Skype können jeden treffen und nachhaltig beeinträchtigen. Gegen falsche Tatsachbehauptungen, Schmähkritik oder unberechtigte Bildveröffentlichungen

kann man sich jedoch zur Wehr setzen, etwa mit Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen.

Das Presserecht regelt als Teil des Medienrechts die rechtlichen Rahmenbedingungen für journalistische Tätigkeit und betrifft neben den „klassichen Presseorganen“ Rundfunk, Print und Fernsehen auch die neuen Medien wie das Internet. Auch wer als Forenbetreiber auf seiner Homepage redaktionelle Inhalte veröffentlicht, muss sich diesen publizistischen Sorgfaltspflichten und sonstigen presserechtlichen Regeln stellen.

Das Presserecht ist ein Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit einerseits und den Beschränkungen dieser Äußerungsfreiheit, durch das Persönlichkeitsrecht andererseits. [/su_spoiler][/su_accordion]

Die Rechtsberatung und –vertretung im Persönlichkeitsrecht und Presserecht umfasst insbesondere:

  • Beratung in allen persönlichkeitsrechtlichen Fragen
  • außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen wegen unberechtigter Persönlichkeitsrechtsverletzung, Bild- oder Wortberichterstattung
  • Gegendarstellung, Berichtigung, Widerruf
  • Schadensersatzansprüche
  • Ansprüche auf Geldentschädigung wegen immateriellen Schaden
  • Schutz des Persönlichkeitsrechts und Rechts am eigenen Bild
  • Beratung zu presserechtlichen Fragen, z.B. Haftung für Inhalte, Impressumspflichten oder Gestaltung von Werbung und Anzeigen,
  • Einstweiliger Rechtschutz

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[su_spoiler title=”Wettbewerbsrecht   –  Werberecht” style=”fancy”]Das Wettbewerbsrecht regelt die Rahmenbedingungen des lauteren, also des fairen wirtschaftlichen Miteinander im geschäftlichen Verkehr und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen und Monopole in der freien Wirtschaft (Kartellrecht).

Was man bei der Gestaltung der Werbung für sein Unternehmen zu beachten hat, ob man sich etwa als Marktführer bezeichnen darf oder ob und wie man mit Test-und Gütesiegeln werben darf, ohne eine Irreführung hervorzurufen, wird durch die wettbewerbsrechtlichen Regelungen und die umfangreiche Rechtsprechung in diesem Bereich reguliert.

Auch hilft das Wettbewerbsrecht dabei, sich als Unternehmer oder Freiberufler gegen Wettbewerbsverstöße von Mitbewerbern zur Wehr zu setzen, die einen in seiner wirtschaftlichen Tätigkeit betreffen. [/su_spoiler][/su_accordion]

Die Rechtsberatung und –vertretung im Wettbewerbsrecht umfasst insbesondere:

  • Beratung und Vertretung bei Rechtsverletzungen durch unlauteren Wettbewerb eines Konkurrenten wie etwa Nachahmung, gezielte Behinderung, Irreführung, Herkunftstäuschung oder Rufausbeutung
  • Beratung im Vorwege von geplanten Werbemaßnahmen und Prüfung, ob diese den Regeln des lauteren Wettbewerbs entsprechen
  • Prüfung von Internetauftritt, AGB und Onlineshops im Hinblick auf rechtskonforme Gestaltung.
  • Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen sowie Schadensersatzansprüchen bei Wettbewerbsverstößen durch Mitbewerber
  • Rechtsverteidigung bei unberechtigten Abmahnungen durch Konkurrenten

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[su_spoiler title=”Markenrecht” style=”fancy”]Eingetragene Marken kennzeichnen Produkte, also Waren oder Dienstleistungen und unterscheiden diese von denen der Mitbewerber. Das Markenrecht regelt die Entstehung einer Marke und deren Schutz und Erhalt.

Ein Unternehmen kann den Schutz seiner Wirtschaftsgüter und Unternehmenskennzeichen durch eine eingetragene Marke effektiv verbessern und hat mit der Wertvorstellung, die von einer etablierten Marke ausgeht, ein zusätzliches Marketinginstrument in der Hand.

Der Schutz einer Marke entsteht durch Anmeldung und Eintragung in das Register beim Patent- und Markenamt bzw. beim Europäischen Markenamt (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) oder durch eine internationale Registrierung.[/su_spoiler][/su_accordion]

Die Rechtsberatung und –vertretung im Markenrecht umfasst insbesondere:

  • Anmeldung von nationalen und europäischen Marken
  • Beratung und Vertretung bei kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten
  • Beratung bei Schutz von Unternehmenskennzeichen, Domains, Namens- und Titelschutz
  • Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen sowie Schadensersatzansprüchen bei markenrechtlichen Verstößen durch verwechselungsfähige Kennzeichen
  • Rechtsverteidigung bei Abmahnungen wegen kollidierender Kennzeichen

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[su_spoiler title=”Designrecht” style=”fancy”]Das Designrecht schützt die äußere Gestaltung und Formgebung neuer Produkte. Da erfolgreiches Design häufig Gegenstand von Nachahmungen ist, kann der Designer sich hiergegen durch die Eintragung eines Geschmacksmusters schützen. In bestimmten Fällen kann auch ein Schutz über das nicht eingetragene europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster oder den ergänzenden Leistungsschutz des Wettbewerbsrechts bestehen. [/su_spoiler][/su_accordion]

Die Rechtsberatung und –vertretung im Designrecht umfasst insbesondere:

  • Anmeldung von Geschmacksmustern
  • Beratung und Vertretung bei designrechtlichen Streitigkeiten
  • Beratung beim Schutz von Design  
  • Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen sowie Schadensersatzansprüchen bei Verstößen durch Nachahmung v
  • Rechtsverteidigung bei Abmahnungen